10.09.2020 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit im Ausschuss fest. Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung werden nicht erhoben.
Der Vorsitzende beantragt die Tagesordnungspunkte 7 und 8 vorzuziehen und hinter den Tagesordnungspunkt 3 zu verschieben.
Der Ausschuss beschließt nach abweichender Tagesordnung zu verfahren.

Seitens der SPD-Fraktion wird die zu späte Vorlage von Unterlagen (Tischvorlagen) kritisiert. Die Verwaltung wird gebeten, zukünftig alle Unterlagen rechtzeitig, vor allem an die Ausschussmitglieder, die die Unterlagen in Papierformat mit der Post erhalten, zu versenden. Die Verwaltung gelobt Besserung.

Die Änderung der Tagesordnung wird einstimmig beschlossen. Das Protokoll führt Frau Paetz.