01.10.2020 - 14 Arbeitsgruppe Aktionsplan zur Umsetzung der UN-...

Die Vorsitzende begrüßt Herrn Völker und teilt mit, dass die Arbeitsgruppe vom Kreistag am 18.6.2018 kurz nach der Kommunalwahl eingesetzt wurde. Am 20.3.2020 sollte eine erste Beteiligungsveranstaltung stattfinden, die wegen Corona ausgefallen ist. Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 29.6.2020 das Mandat der Arbeitsgruppe bis zum 30.6.2021 verlängert.

Herr Völker berichtet, dass statt der Workshops die Arbeitsgruppe nun einen Fragenbogen entwickelt hat, der in der nächsten Sitzung am 21.10.2020 fertig gestellt werden soll. Das Einbeziehen der Betroffenen und deren Angehörigen bzw. der Öffentlichkeit erfolgt dann online und über einen Verteiler in Papierform. Die Onlinemöglichkeit wird mit der IT der Kreisverwaltung erarbeitet. Die Papierform soll mit der Unterstützung von Werkstätten und entsprechenden Organisationen und Institutionen stattfinden. Wie das genau ablaufen soll, wird noch dieses Jahr geklärt.

Herr Völker wünscht sich, dass in der nächsten Sitzung mehr Personen anwesend sind und sich an diesem finalen Prozess einbringen. An der letzten Sitzung im September haben leider nur vier Personen teilgenommen.

Mit heutigem Stand geht Herr Völker davon aus, dass der zeitliche Rahmen eingehalten werden kann und die AG im Juni 2021 den Aktionsplan vorlegen kann.

Herr Banaski appelliert ebenfalls an die Teilnehmer bezüglich der Beteiligung. Er weist darauf hin, dass Vertreter oft nicht über den aktuellen Stand informiert sind und wünscht sich eine gleichbleibende personelle Beteiligung.

Auf Nachfrage teilt Herr Dr. Fahlbusch mit, dass die Verwaltung in der Arbeitsgruppe vertreten ist und weist darauf hin, dass die Arbeitsgruppe eine AG des Kreistages, also eine politische Angelegenheit ist.

Die Vorsitzende bedankt sich bei der Arbeitsgruppe für die bisher geleistete Arbeit.