01.10.2020 - 12 Bestätigung der Zusammensetzung der Beschwerdes...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Gremium:
- Sozial- und Gesundheitsausschuss
- Datum:
- Do., 01.10.2020
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:09
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- FB 4 Soziales, Gesundheit und Infrastruktur
- Bearbeiter/in:
- Katrin Schliszio
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Die Vorlage wird von der Verwaltung zurückgezogen.
Nach der neuen Geschäftsordnung vom 16.9.2020 bestellt der Arbeitskreis Gemeindenahe Psychiatrie auf Vorschlag des Gemeindepsychiatrischen Verbund die Mitglieder der Beschwerdestelle. Eine Bestätigung der Bestellung der Mitglieder der Beschwerdestelle durch den Sozial- und Gesundheitsausschuss ist nach der neuen Geschäftsordnung nicht mehr vorgesehen. Daher bedarf es auch keiner Entscheidung des Sozial- und Gesundheitsausschusses zu diesem TOP.