01.10.2020 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses um 17.09 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Einwendungen gegen Frist und Form der Einladung werden nicht erhoben. Die Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Die Vorsitzende verweist auf den Nachversand vom 28.9.2020 und schlägt vor, die Tagesordnung entsprechend um TOP 7.1 zu erweitern.

Weiterhin teilt die Vorsitzende mit, dass Frau Mues den Antrag gestellt hat, zunächst über den gemeinsamen Antrag in TOP 7.1 und anschließend über den Antrag in TOP 7 abzustimmen. Der Sozial- und Gesundheitsausschuss stimmt dieser Änderung einstimmig zu.

Auf Nachfrage gibt es keine weiteren Änderungs- oder Ergänzungswünsche der Tagesordnung. Der Sozial- und Gesundheitsausschuss stimmt der erweiterten Tagesordnung einstimmig zu.

Die Vorsitzende stellt fest, dass ein neues und noch nicht verpflichtetes bürgerliches Mitglied anwesend ist. Nachdem die Vorsitzende Frau Wesemann ihre Rechte und Pflichten erläutert hat, verpflichtet sie sie – in diesem Falle aufgrund der Corona Pandemie ohne Handschlag – auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in die Tätigkeit ein.