04.06.2020 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses um 17.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Einwendungen gegen Frist und Form der Einladung werden nicht erhoben. Die Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Die Vorsitzende weist bezüglich der Tagesordnungspunkte 13 (Neufassung der Geschäftsordnung der Beschwerdestelle) und 14 (Bestätigung der Zusammensetzung der Beschwerdestelle) darauf hin, dass bisher der Arbeitskreis Gemeindenahe Psychiatrie nicht tagen konnte. Die Befassung des Arbeitskreises Gemeindenahe Psychiatrie mit der Satzungsänderung der Beschwerdestelle und die Benennung von Mitgliedern der Beschwerdestelle sind jedoch erforderlich, bevor eine Entscheidung im Sozial- und Gesundheitsausschuss ergehen kann. Die Vorsitzende bittet daher darum, die Tagesordnungspunkte 13 und 14 von der Tagesordnung abzusetzen.

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu und beschließt nach oben stehender Tagesordnung nebst abgesetzten Tagesordnungspunkten zu verfahren.