19.09.2019 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Der Vorsitzende, Herr Schulz, eröffnet die Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt die Anwesenden. Entschuldigt hat sich Frau Dr. Rumpf. Abgemeldet haben sich Herr Albrecht, Herr Rösener, Frau Zülsdorff und Herr Reimers.

Einwendungen gegen Form und Frist der Ladung werden nicht erhoben. Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Der Vorsitzende verweist auf den Nachversand vom 12.09.2019 der Vorlage zu TOP 10 und Erläuterungen dazu in einem E-Mail-Versand vom 16.06.2019. Als Tischvorlagen liegen eine Übersicht zu den geänderten Beschlüssen in Fachausschusssitzungen, eine Bezugsvorlage zu TOP 7 auf Grund einer geänderten Vorhabenbeschreibung, eine Übersicht zur Überzahlung bei der Betriebskostenförderung und ein Gesellschaftsvertragsentwurf zur Klimaschutzagentur aus.

Weitere Änderungs- oder Ergänzungswünsche werden nicht gestellt, der Hauptausschuss stimmt der Tagesordnung damit zu.