20.06.2019 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Der Vorsitzende, Herr Schulz, eröffnet die Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt die Anwesenden. Einwendungen gegen Form und Frist der Ladung werden nicht erhoben. Der Vorsitzende stellt die Beschlußfähigkeit fest.

Änderungs- oder Ergänzungswünsche werden nicht gestellt, der Hauptausschuss stimmt der Tagesordnung damit zu.

Der Landrat weist auf eine um 19 Uhr stattfindende Feuerwehrübung in der Tiefgarage hin.

Frau Matthiesen berichtet unter Bezugnahme auf die anstehende Urlaubszeit, dass verwaltungsseitig beabsichtigt sei, die Einladung zur Sitzung des Hauptausschusses am 22.08.2019 auf den 01.08.2019 vorzuverlegen. Sie bittet um Verständnis und, soweit möglich, die Übersendung von Anträgen bis zum 31.07.2019.

Auf die Frage von Herrn Dr. Jentzsch, ob bei ungebührlichem Verhalten die Verhängung eines Ordnungsgeldes möglich sei, antwortet Herr Dr. Kruse, dass es diese Möglichkeit nicht gebe.