17.01.2019 - 6.5 Verwaltungsangelegenheiten - Deckenerneuerung K...

Herr Dr. Schwemer berichtet, für das Jahr 2019 wurden für alle geplanten Deckenerneuerungen an Kreisstraßen Anträge auf Anerkennung der Fördermittel aus GVFG-Mitteln gestellt. Diese wurden jedoch alle durch das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus an den Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV-SH) zurückgegeben, da aufgrund der Änderung der Fördermittelrichtlinie in 2018 höherwertige Unterlagen benötigt werden.
Dieser Mehraufwand ist seitens des LBV-SH nicht leistbar. Daher soll seitens des FD 5.1 -Gebäudemanagement ein privates Ingenieurbüro beauftragt werden, die erforderlichen Antragsunterlagen zu erstellen.

Nach Aussage des LBV-SH sind für den Straßenbau teilweise erhebliche Kostensteigerungen von bis zu 30 % zu erwarten. Bezüglich konkreter Kostenansätze und Gründe für die Kostensteigerungen befindet sich der FD 5.1 Gebäudemanagement im Austausch mit dem LBV-SH.

Die Kapazität des LBV-SH ist nicht ausreichend um alle geplanten Maßnahmen des Kreises umzusetzen.

Im Februar 2019 soll ein außerordentlicher UBA zum Thema „Deckenerneuerung Kreisstraßen“ stattfinden. Der LBV-SH wird hierzu eingeladen.