20.11.2019 - 6 Haushalt 2020

Die Vorsitzende führte in das Thema ein und erteilte dem Fachdienstleiter Regionalentwicklung das Wort. Dieser erklärte, dass das im Haushaltsentwurf 2020 eingestellte Budget in Höhe von 20.000 EUR für abschließende Entscheidungen des Ausschusses im Sinne des § 9 Abs. 1 der Haushaltssatzung zunächst in den Erläuterungen zum Teilhaushalt 511101 (Planung) nicht aufgeführt gewesen sei. Die erforderliche redaktionelle Korrektur wäre inzwischen allerdings erfolgt und allen Ausschussmitgliedern seien die vollständigen Erläuterungen zu dem genannten Teilhaushalt vor der Sitzung zugegangen. Zudem wies er darauf hin, dass dieses Budget zwar dem o.g. Teilhaushalt zugeordnet sei, der Ausschuss jedoch zur Gewährung von Zuschüssen im Rahmen seiner Zuständigkeiten frei über diese Mittel entscheiden könne.

Anschließend erfolgten die Beratungen und Abstimmungen in Bezug auf die einzelnen Fraktionsanträge. Siehe hierzu TOP 6.1 bis 6.7.

Anschließend fasste der Ausschuss den folgenden

Beschluss:

Der Regionalentwicklungsausschuss stimmt den Teilhaushalten aus dem Haushalt 2020 zu und empfiehlt dem Kreistag, diesen zu beschließen. Änderungen aufgrund der Beratungsergebnisse der Sitzung werden durch die Verwaltung zur Berücksichtigung in der Veränderungsliste für den Hauptausschuss zugeleitet.
 

Abstimmungsergebnis: