20.11.2019 - 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

Zu TOP 6 (Sachstand zur Rader Hochbrücke) wurde durch einen Abgeordneten angemerkt, dass seine Frage, ob es für den Zeitraum der  Baumaßnahme ein Staukonzept gäbe, die Frau Nadolny verneint habe, nicht protokolliert worden sei. Diese redaktionelle Ergänzung wird aufgenommen.

Des Weiteren erklärte Frau Göttsch, dass die Verwaltung zum TOP 7 bzw. TOP 7.1 empfohlen habe, die Formulierung „Bezugnehmend zur Ausschreibung fasst der Ausschuss einstimmig folgenden Beschluss:“ ergänzend in das Protokoll aufzunehmen, um deutlich zu machen, dass es sich bei diesem Beschluss um eine deklaratorische Aussage handele.

Auf Befragen des Ausschusses stellte die Vorsitzende anschließend fest, dass keine weiteren Einwände gegen Form und Inhalt der Niederschrift erhoben werden.

Die Niederschrift gilt daher mit den o.g. Änderungen als genehmigt.