20.11.2019 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Regionalentwicklungsausschuss
- Datum:
- Mi., 20.11.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:04
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Vorsitzende eröffnete die Sitzung um 19:04 Uhr und begrüßte die Anwesenden des Ausschusses. Sie stellte fest, dass der Ausschuss beschlussfähig sei.
Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung wurden nicht erhoben.
Frau Göttsch schlug vor, den TOP 8 (Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung für den Kreistag) nach dem TOP 3 (Einwohnerfragestunde) zu behandeln und über die Fraktionsanträge zum Haushalt 2020 in der folgenden Reihenfolge zu beraten:
TOP 6.1 - Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Förderung des ÖPNV,
TOP 6.2 - Antrag der FDP-Kreistagsfraktion zur Förderung von Mobilitätsstationen, TOP 6.3 - Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Schülerbe-
förderung,
TOP 6.4 - Antrag der AfD-Kreistagsfraktion zum ÖPNV bzw. zur Schülerbe-
förderung,
TOP 6.5 - Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
zum Wohnraumentwicklungskonzept,
TOP 6.6 - Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zum Modellvorhaben Bauen, Wohnen
und Arbeiten und
TOP 6.7 - Antrag der FDP-Kreistagsfraktion zur Förderung der Raumentwicklung im
ländlichen Raum.
Es wurden keine Einwände erhoben und der Ausschuss beschloss einstimmig, nach der geänderten Tagesordnung zu verfahren. .