16.01.2019 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Die Vorsitzende eröffnete die Sitzung um 17:03 Uhr und begrüßte die Anwesenden des Ausschusses.

Frau Göttsch stellte fest, dass der Ausschuss beschlussfähig sei.

Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung wurden nicht erhoben.

Auf Vorschlag der Vorsitzenden beschloss der Ausschuss mehrheitlich, die Tagesordnungspunkte 4 und 5.1 in der Reihenfolge zu tauschen und den TOP 5 nicht
öffentlich und zudem als letzten Tagesordnungspunkt zu behandeln.

Die Protokollierung der Tagesordnung erfolgt jedoch in der in der Einladung genannten Reihenfolge (Anmerkung der Protokollführerin).

Anschließend verpflichtete Frau Göttsch durch Handschlag Herrn Mike Flick auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten und führte ihn mit dem Hinweis auf die Verschwiegenheitspflicht bei der Beratung nichtöffentlicher Tagesordnungspunkte in sein Amt ein.
.