06.12.2018 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Der Vorsitzende Herr Schulz eröffnete um 17:00 Uhr die Sitzung des Hauptausschusses, begrüßte die Anwesenden und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Er schlug vor, den TOP 17.2 vorzuziehen und unter dem TOP 12.2 mit zu behandeln. Sofern eine nicht-öffentlichliche Beratung erforderlich sein sollte, könne darüber immer noch entschieden werden. Weiter wurde vorgeschlagen, den TOP 12.6 wegen der nicht gegebenen Haushaltsrelevanz als neuen TOP 13.3 zu behandeln. Nach einem Hinweis auf die nachversendeten Unterlagen beschloss der Ausschuss einstimmig die geänderte Tagesordnung.