15.11.2018 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Der Ausschussvorsitzende Herr Schulz eröffnete um 17.00 Uhr die Sitzung des Hauptausschusses, begrüßte die Anwesenden, stellte die Beschlussfähigkeit fest und berichtete, dass sich Frau Dr. Rumpf, Frau Rempe, Frau Zülsdorff und Herr Schunck abgemeldet hätten. Frau Kempe-Waedt, die unter dem Tagesordnungspunkt 7 eine Vorlage eingebracht hätte, ließe sich ebenfalls wegen einer Parallelveranstaltung im Landeshaus entschuldigen. Weiter teilte Herr Schulz mit, dass es zu dem Tagesordnungspunkt 10.1 „imland GmbH – Vertragsangelegenheiten“ einen Nachversand gegeben habe und die Vorlage heute ergänzend im Ausschuss verteilt werde. Es wurde vorgeschlagen, den Tagesordnungspunkt 2 „Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 25.10.2018“ auf den 29.11.2018, die Tagesordnungspunkte 8.1 „Änderung des Verwaltungsgliederungsplans“ sowie 9.1 bis 9.5 (Haushaltsangelegenheiten) auf den 06.12.2018 zu verschieben. Gegen die vorgeschlagenen Verschiebungen wurde kein Widerspruch erhoben. Die insofern geänderte Tagesordnung wurde sodann einstimmig beschlossen.