05.07.2018 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Der Vorsitzende Herr Schulz eröffnete um 17.00 Uhr die Sitzung des Hauptausschusses, begrüßte die Anwesenden und stellte die Beschlussfähigkeit fest.

Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung wurden nicht erhoben.

Der Vorsitzende beantragte die Erweiterung der Tagesordnung um den TOP 5.1 Anfrage Herr Lüth sowie den TOP 13.3 Besetzung und Leitung des Fachbereiches Soziales, Arbeit und Gesundheit. Er schlug ebenfalls vor, den Tagesordnungspunkt 13.1 Entfristung der Demographiemanagement-Stelle von der Tagesordnung abzusetzen, da der Sozial- und Gesundheitsausschuss in dieser Angelegenheit noch keinen Beschluss gefasst habe. Frau Jacob beantragte, diesen Tagesordnungspunkt nicht abzusetzen und in der Sache zu diskutieren.

Herr Albrecht beantragte die Aufnahme eines Tagesordnungpunktes „Letter of Intent“ / Einrichtung eines Fachhochschulstudienganges Pflege in Rendsburg

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der insofern erweiterten Tagesordnung einmütig zu. Durch das Einschieben des neuen TOP`s 11 „Letter of Intent“ haben sich die nachfolgenden Tagesordnungspunkte entsprechend verschoben.

Nachdem Herr Albrecht die Dringlichkeit des Antrages der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen begründet hatte, wurde diese vom Hauptausschuss einstimmig festgestellt.

Herr Kaufmann erklärt seine Befangenheit zu TOP 10.2.