10.04.2018 - 6 Vorschlag zum Vorgehen bezüglich einer Wiederau...

Herr Dr. Kruse und Herr Kurowski berichten zur Vorlage.

Es wird einstimmig entschieden, dass der Förderanteil der verbleibenden Kosten wie vorgeschlagen unverändert bei 80% bleibt.

Die in der Vorlage vorgeschlagenen Vorgehensweise wird wie folgt konkretisiert:

„Eine Förderung des Kreises erfolgt nur für Maßnahmen außerhalb von Ortslagen, wenn diese im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG-SH) mit mindestens 60% gefördert werden.
 

Beschluss:

Der Umwelt- und Bauausschuss nimmt den Vorschlag der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt diese, auf Grundlage der konkretisierten Vorlage (Eine Förderung des Kreises erfolgt nur für Maßnahmen außerhalb von Ortslagen, wenn diese im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG-SH) mit mindestens 60% gefördert werden.) Gespräche mit den Ämtern und Gemeinden zu führen und sodann dem Umwelt- und Bauausschuss einen Umsetzungsvorschlag zu machen.
 

Beschlussvorschlag:

Der Umwelt- und Bauausschuss nimmt den Vorschlag der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt diese, auf Grundlage dieser Vorlage Gespräche mit den Ämtern und Gemeinden zu führen und sodann dem Umwelt- und Bauausschuss einen Umsetzungsvorschlag zu machen.
 

Abstimmungsergebnis: