01.02.2018 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Herr Hollmann eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Hauptausschuss beschlussfähig ist.

 

Beschluss:

Die Tagesordnung wird wie folgt beschlossen: Der Punkt 9.2 Rückkehrberatung, ergänzende Daten der Asylstatistiken wird unter 8. Verwaltungsangelegenheiten aufgerufen. Der nichtöffentliche Punkt 12 – Antrag auf Altersteilzeit im Blockmodell wird von der Tagesordnung gestrichen.

Wegen Dringlichkeit wird darüber abgestimmt, die öffentliche Vorlage „Integrations- und Aufnahmepauschale für Flüchtlinge – Auszahlung nicht verausgabter Mittel 2017 für 2018“ auf die Tagesordnung zu setzen. Dies wird einstimmig beschlossen, so dass die nötige 2/3 Mehrheit erreicht ist.