14.11.2018 - 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

Herr Koch erklärte zum TOP 8 der Niederschrift über die Sitzung am 24.10.2018, dass es sich bei dem Antrag Nr. 6 (auch örtliche Taxiunternehmen einzusetzen) zu den Qualitätsanforderungen hinsichtlich der Planung, Durchführung und Verwaltung um einen gemeinsamen Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, FDP und Bündnis 90 /Die Grünen handele.

Herr Dr. Höpken bat ebenfalls zum TOP 8 hinsichtlich des von der WGK-Kreistagsfraktion gestellten Antrages Nr. 6 (Definition technischer Voraussetzungen) zu den umweltrelevanten Qualitätsanforderungen der Fahrzeuge um den Zusatz, dass die Rücknahme des Antrages erfolgt sei, da die WGK die Inhalte ihres Antrages in der Öffnungsklausel als umgesetzt angesehen habe.
 

Nach Befragen des Ausschusses stellte die Vorsitzende anschließend fest, dass keine weiteren Einwände gegen Form und Inhalt der Niederschrift erhoben werden.

Die Niederschrift gilt somit mit den o.g. Änderungen als genehmigt.
 

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