14.11.2018 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Die Vorsitzende eröffnete die Sitzung um 17.05 Uhr und begrüßte die Anwesenden des Ausschusses.
Frau Göttsch stellte fest, dass der Ausschuss mit 18 stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig sei.

Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung wurden nicht erhoben.

Die Vorsitzende informierte den Ausschuss, dass die vier von den Kreistagsfraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, Die Linke und SPD für diese Sitzung gestellten Anträge vom 08., 09. u. 11.11.2018 bezüglich der Ausschreibung der ÖPNV-Leistungen im Regionalverkehr (Angebotsstandards und Qualität), die den Ausschussmitglieder vor der Sitzung zugegangen sind, in einer zusätzlichen Sitzung des Regionalentwicklungsausschusses am 05.12.2018 behandelt würden.
Zur Begründung wies Frau Göttsch darauf hin, dass eine Dringlichkeit, hierfür einen neuen TOP in die o.g. Tagesordnung aufzunehmen, nicht bestünde.
Außerdem machte Frau Göttsch deutlich, dass nur die bisher zu diesem Thema eingereichten Anträge in der genannten Sitzung berücksichtigt würden.
Herr Dr. Kruse berichtete ergänzend, dass der Ausschuss in der zusätzlichen Sitzung am 05.12.2018 über den aktuellen Stand zur Neuaufstellung des Streckennetzes bezüglich der Ausschreibung der ÖPNV-Leistungen im Regionalverkehr informiert werde.

Der Ausschuss beschloss, nach der oben stehenden Tagesordnung zu verfahren.

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