06.09.2018 - 5.1 Antrag der Flüchtlingsinitiative Region Rendsbu...

Herr Kaufmann erklärt sich für befangen und verlässt den Sitzungsraum.

Die Vorsitzende erläutert den Antrag. Frau Mues teilt hierzu mit, dass es sich um ein gutes Projekt handelt und sie die Erhöhung des Zuschusses im Vergleich zum Vorjahr für minimal hält. Die Stadt Rendsburg hat bereits zugestimmt, den Verein mit 750,-- Euro zu bezuschussen. Herr Fleischer schließt sich Frau Mues an. Frau Khuen-Rauter und Frau Letham finden das Projekt ebenfalls unterstützenswert.

Herr Uhrbrock fragt an, warum der Zuschuss um 50 % erhöht werden soll. Frau Mues erläutert, dass es sich um ein unterstützenswertes Projekt handelt, das auch bereits in den vergangenen Jahren finanziell unterstützt wurde. Da es sich um eine geringe Erhöhung handelt, die Kosten überall gestiegen sind und auch die Stadt Rendsburg bereits positiv beschieden hat, sollte dieses Projekt auch weiterhin vom Sozial- und Gesundheitsausschuss unterstützt werden.

Beschlussvorschlag:

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss, dem Verein Flüchtlingsinitiative Region Rendsburg e. V. 750,-- Euro aus den Integrationsmitteln 2018 für die Durchführung der Interkulturellen Woche 2018 zur Verfügung zu stellen. Der Einsatz der Mittel muss entsprechend der Vergabe von Zuwendungen nachgewiesen werden.

Abstimmungsergebnis:

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss stimmt dem Antrag der Flüchtlingsinitiative Region Rendsburg e. V. mit 17 Ja-Stimmen bei einer Nein-Stimme zu.

Herr Kaufmann kehrt nach der Abstimmung in den Sitzungsraum zurück.