16.11.2017 - 6.3 Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2018
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Gremium:
- Umwelt- und Bauausschuss
- Datum:
- Do., 16.11.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift gebilligt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zu den Anträgen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD
- Sonderprogramm Kreisstraßen und Radwege
- Wiedereinstieg in den Radwegeneubau
wird von der Verwaltung in der Ausschusssitzung im März 2018 eine thematische Aufarbeitung vorgestellt werden, um eine Entscheidung für den Haushalt 2019 vorzubereiten. Die Anträge werden zurückgezogen. Der Umwelt- und Bauausschuss erklärt grundsätzlich die Bereitschaft zum Einstieg in den Radwegeneubau nach 2018.
Beschluss:
Der Umwelt- und Bauausschuss bekennt sich grundsätzlich zur Bereitschaft zum Einstieg in den Radwegeneubau nach 2018 und erteilt der Verwaltung den Auftrag einer thematischen Aufarbeitung und Vorstellung im Frühjahr 2018 für die Planung 2019.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 11 |
Nein-Stimmen: |
|
Enthaltungen: | 1 |