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ALLRIS - Auszug

16.11.2017 - 6.2.2 Antrag des Diakonischen Werkes Rendsburg-Eckern...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Vorsitzende und Herr Kaufmann erklären sich erneut für befangen und verlassen den Sitzungssaal. Herr Fleischer übernimmt den Vorsitz.

 

Frau Marschke vom Diakonischen Werk erläutert den Antrag. Sie weist darauf hin, dass dieser Antrag

jährlich gestellt wird. In diesem Jahr wird eine Erhöhung aufgrund der gestiegenen Patientenzahlen eingereicht.

 

Die Fraktionen der CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SSW halten den Antrag für

förderungsfähig. Die SPD-Fraktion wird sich enthalten, da ein eigener Antrag vorliegt.

 

 

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Beschlussvorschlag:

Nach Beratung beschließt der Sozial- und Gesundheitsausschuss dem Antrag des Diakonischen Werkes auf Erhöhung des Kreiszuschusses von 12.000,-- Euro auf 18.000,-- Euro zuzustimmen.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

 

Nein-Stimmen:

0

 

Enthaltungen:

3

 

 

Der Antrag des Diakonischen Werkes wird angenommen.

 

Nach erfolgter Abstimmung kehren Herr Kaminski und Herr Kaufmann in den

Sitzungsraum zurück. Herr Kaminski übernimmt den Vorsitz.

 

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage