05.10.2017 - 3 Anfragen von Mitgliedern des Hauptausschusses u...

Herr Rösener bat um eine allgemeine Auskunft zur Situation im Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelaufsicht, insbesondere zum Grad der Aufgabenerfüllung bei den gesetzlichen Aufgaben. Nach seiner Auffassung müssten diese zu 100 % erfüllt werden.

Der Landrat bot eine differenzierte Erörterung der angesprochenen Thematik  mit den Leitungen der Fachbereiche in den Fraktionen, bzw. in der Arbeitsgruppe Personalbewirtschaftung an. Allgemein machte er deutlich, dass alle Aufgaben im Rahmen des mit der Politik vereinbarten Budgets bearbeitet würden. Im Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelaufsicht habe man mit einer  risikoorientierten Aufgabenerledigung bisher gute Erfahrungen gesammelt. Man habe die Aufgaben entsprechend des gesetzlichen Auftrages im Griff. Allerdings käme es bei unvorhersehbaren Ereignissen wie der Geflügelpest zu deutlichen Engpässen.

Frau Dr. Freitag wies ergänzend auf die hervorragenden Benchmarking Ergebnisse hin und bestätigte, dass die Überprüfung der Betriebe im Rahmen der Risikoanalysen ganz gut funktioniere. Im Bereich der Lebensmittelkontrolle sei der Fachdienst unterbesetzt, weil entsprechend qualifiziertes Personal nicht zu bekommen sei, dies läge an der besseren Bezahlung in anderen Bundesländern. Aus Gründen der Tariftreue sei eine bessere Eingruppierung zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht möglich. Abschließend ging Frau Dr. Freitag auf die Kundenstruktur ein. Die Großviehhaltungen würden tendenziell abnehmen und gleichzeitig dem Tierwohl mehr Beachtung schenken. Die Kleintierhaltung in Städten habe in den letzten Jahren jedoch stark zugenommen, was insgesamt zu einer höheren Arbeits- und auch psychischen Belastung der Mitarbeiter führe.

Der Landrat machte deutlich, dass die Aufgaben in ausreichender Weise wahrgenommen würden und eine personelle Aufstockung im Rahmen des vereinbarten Budgets nicht finanzierbar sei.

Herr Rösener machte abschließend deutlich, dass Tierhaltungsprobleme in verschiedenen Pferdehaltungen zu der heutigen Anfrage geführt hätten.