01.06.2017 - 6.1 Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber

Der Hauptausschuss beriet über die Mitteilungsvorlage zum Thema Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber.

Hr. Lüth fragte, nach der Länge der Kündigungsfrist und ob es nicht möglich gewesen sei, rechtzeitiger zu kündigen.

Hr. Petersen berichtete, dass er bereits frühzeitig das Thema Kündigung der Gemeinschaftsunterkunft im Sozial- und Gesundheitsausschuss zur Beschlussfassung eingebracht hat und nach Beschlussfassung, die Unterkunft zum nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt worden sei. Dies sei bedauerlicherweise der 31.08.2017.

Auch Hr. Tank bestätigte, dass die Kündigung bereits im Umwelt- und Bauausschuss thematisiert worden sei und auch dort der 31.08.2017 als frühest möglicher Kündigungszeitpunkt im Gespräch stand.

Abstimmungsergebnis: