14.11.2016 - 7 Haushalt 2017
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Mo., 14.11.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
VO/2016/994 Haushalt 2017
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- FD 3.4 Schul- und Kulturwesen
- Bearbeiter/in:
- Andreas Götz
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Götz erläuterte die wesentlichen Haushaltspositionen und Veränderungen der Ansätze im Vergleich zum Haushalt des Vorjahres.
Auf Nachfrage von Herrn Rohwer zum zeitlichen Verzug der Abrechnung der Schulkostenbeiträge bei den BBZ erläuterte Herr Götz, dass für eine Abrechnung der Novemberstichtag maßgeblich sei. Aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Jahresabschlüsse, kam es zu verzögerten Abrechnungen seitens der BBZ. Jedoch sei ein einvernehmlicher Plan zur Aufarbeitung abgestimmt worden, der aktuell eingehalten werde.
Frau Herdan wies darauf hin, dass eine Abrechnung der Schulkostenbeiträge im Rahmen der Verjährungsfrist von 4 Jahren möglich sei.
Die Vorsitzende trug vor, dass zum Tagesordnungspunkt der Haushaltsberatungen zwei schriftliche Anträge eingegangen und von der Verwaltung nachträglich versandt worden seien.