Zur Navigation springen Zum Inhalt springen
ALLRIS - Auszug

17.11.2016 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Reduzieren

Wortprotokoll

 

Der Vorsitzende eröffnet um 16.00 Uhr die Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses und begrüßt die Anwesenden. Als Gäste begrüßt der Vorsitzende Frau Marschke vom Diakonischen Werk, Herrn Teipel der Aktivgruppe DROGE 70 sowie Herrn Sarwary, der Frau Nielsen zum heutigen Ausschuss begleitet hat. Ebenfalls wird Herr Giermann vom Kreisseniorenbeirat begrüßt, der heute stellvertretend für Frau Kock an der Sitzung teilnimmt.

 

Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung werden nicht erhoben. Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Vorsitzende verweist auf den Nachversand der Ausschussunterlagen, so dass sich zusammenhängend die Tagesordnung wie folgt ergibt:

 

 

Tagesordnung:

 

1.

Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung

 

 

 

2.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 15.09.2016

 

 

 

3.

Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber

VO/2016/983

 

 

4.

Konzept zur Integration von Migrantinnen und Migranten

VO/2016/984

 

 

4.1.

Antrag der SPD-Fraktion zum Konzept zur Integration von Migrantinnen und Migranten

VO/2016/005

 

 

5.

Budgetbericht - Zwischenbericht Januar bis August 2016

VO/2016/987

 

 

6.

Haushalt für das Jahr 2017

 

 

 

6.1.

Wesentliche Haushaltspunkte

 

 

 

6.2.

Zuschussanträge

 

 

 

6.2.1

Antrag der Brücke Rendsburg-Eckernförde e.V. auf Erhöhung des Kreiszuschusses im Bereich der dezentralen Psychiatrie-Begegnungsstätten im Kreisgebiet um 30.000,-- Euro

VO/2016/988

 

 

6.2.2

Antrag des Diakonischen Werkes des Kirchenkreises Rendsburg-Eckernförde auf Gewährung eines Kreiszuschusses für das Jahr 2017 zur Fortführung des Projektes "Kontrazeptiva" der Praxis ohne Grenzen

VO/2016/995

 

 

 6.2.3

Antrag des Diakonischen Werkes des Kirchenkreises Rendsburg-Eckernförde gGmbH auf Erhöhung des Zuschusses für Suchtberatung für 2017 um 20.000,- €

und Aufnahme einer zukünftigen Kostenanpassungsklausel in die bestehende Vereinbarung

VO/2016/996

 

 

 6.2.4

Antrag der Aktivgruppe DROGE 70 auf Erhöhung der Finanzierung der Suchtpräventionsmaßnahmen für das Jahr 2017

VO/2016/003

 

 

 6.2.5

Antrag der SPD-Fraktion zu den Zuschussanträgen

VO/2016/006

 

 

6.3.

Änderungen zum bisherigen Haushaltsentwurf 2017

 

 

 

6.3.1

Antrag der SPD: Haushalt für das Jahr 2017

VO/2016/004

 

 

6.3.2

Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt

VO/2016/007

 

 

6.3.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum

Haushalt 2017: Zuschusserhöhungen

VO/2016/027

 

 

6.3.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum

Haushalt 2017: Integrationsleistungen

VO/2016/028

 

 

6.4.

Teilergebnis- und Finanzpläne im Zuständigkeitsbereich des Sozial- und Gesundheitsausschusses

 

 

 

7.

Sitzungstermine 2017

VO/2016/986

 

 

8.

Bericht der Verwaltung

 

 

 

9.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss beschließt diese Erweiterung einstimmig.