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ALLRIS - Auszug

18.05.2015 - 5 Sternschule - Förderzentrum mit dem Schwerpunkt...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Die Vorsitzende begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt besonders Frau Radtke als stellvertretende Schulleiterin der Sternschule.

Herr Breuer erläuterte, dass der Ausschuss sich grundsätzlich für den Erhalt mit der derzeitigen Ausgestaltung ausgesprochen habe. Die Verwaltung wurde um Prüfung gebeten, inwieweit die örtlichen Schulträger einer Neuregelung der Abrechnungsmodalitäten zustimmen können. Er verwies auf die Vorlage und teilte ergänzend mit, dass bei den fehlenden Stellungnahmen nunmehr positive Rückmeldungen eingegangen seien. Demnach habe sich lediglich der Schulverband Nortorf nicht einverstanden erklärt.

 

Unter der Voraussetzung, dass die Schulträger ab dem kommenden Schuljahr die Schülerbeförderungskosten zu einem Drittel tragen, würden einzelne Schulträger die Organisation der Schülerbeförderung selbst übernehmen. Dann werde nicht wie derzeit vom Kreis eine individuelle Schülerbeförderung durchgeführt, sondern die Schüler/innen müssten den allgemeinen Schülerbusverkehr im ÖPNV nutzen.

Frau Radtke trug in diesem Zusammenhang vor, dass sie hierbei erhebliche Bedenken sehe, weil für Schüler/innen teilweise Wartezeiten von 60 Minuten vor Schulbeginn entstünden. Auch wäre es sehr nachteilig, wenn der Standort Nortorf wegfiele. Dies sei für die Sternschule ein sehr stabiler Standort. Durch die Anpassung der Kostenabwicklung mit der dann zu erwartenden Neuregelung der Schülerbeförderung für betroffene Schüler/innen mit einem Sprachförderbedarf habe Frau Radtke die Befürchtung, dass Eltern das Angebot der Sternschule für ihre Kinder nicht mehr in Anspruch nehmenrden. Dies könne nicht im Sinne der betroffenen Schüler/innen sein.

 

Herr Rohwer bat um Darlegung, wie seitens der Verwaltung die weitere Vorgehensweise beabsichtigt sei.

 

Herr Breuer erläuterte, dass der bestehende Vertrag mit dem Beförderungsunternehmen fristgemäß gekündigt wurde und eine neue Ausschreibung durchgeführt wurde. Zu Beginn des nächsten Schuljahres könne - abhängig von der Entscheidung des Ausschusses - eine neue Schülerbeförderungssituation entstehen.

 

Frau Radtke wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass für die weitere Planung bei der Sternschule eine Entscheidung des Ausschusses in der nächsten Sitzung im Juli 2015 zu spät sei. Es stünden nunmehr die ersten Elterngespräche an, in denen eine verbindliche Auskunft zur Schülerbeförderungssituation ab dem nächsten Schuljahr 2015/2016 gegeben werden müsse.

 

Frau Herdan teilte mit, dass für diese Sitzung die Informationen gesammelt worden seien, die zusammen mit den neu gewonnenen Erkenntnissen als Entscheidungsgrundlage dienen. Für den Bestand der Sternschule habe sich der Ausschuss bereits ausdrücklich bekannt. Eine Entscheidung in der Sache der Neuregelung der Abrechnungsmodalitäten mit den Schulträgern sei jedoch gemäß der Tagesordnung nicht vorgesehen.

 

Die Vorsitzende fragte nach, ob eine Schülerbeförderungssituation mit einem regulären Busverkehr nur in Fockbek oder noch vom weiteren Schulträger beabsichtigt sei. Herr Röschmann bestätigte, dass dies mit wenigen Ausnahmen überwiegend so vorgesehen sei.

 

Herr Rohwer bat Frau Radtke um Mitteilung, inwieweit bei den Schüler/innen mit Sprachförderbedarf weitere Beeinträchtigungen zu berücksichtigen seien.

Frau Radtke wies darauf hin, dass nicht von einer Mehrfachbehinderung gesprochen werden könne, jedoch bestünden bei Kindern mit sprachlichen Entwicklungsverzögerungen teilweise auch Wahrnehmungsstörungen.

 

Herr Rohwer bat die Verwaltung um eine Einschätzung hinsichtlich der Verschiebung der Maßnahme.

 

Herr Breuer könne sich eine Aufschiebung für die Umsetzung der Maßnahme zur ergänzenden Abfrage zur tatsächlichen Organisation der Schülerbeförderung bei den Schulträgern um ein halbes Jahr vorstellen.

 

Der Ausschuss kam danach einmütig überein, dass frühestens zum Schulhalbjahr des Schuljahres 2015/2016 eine Neuregelung der Abrechnungsmodalitäten umgesetzt wird.

 

Der Ausschuss bat die Verwaltung, mit dem Schulverband Nortorf ein ergänzendes Gespräch zu führen sowie eine Abfrage bei den Schulträgern zur konkreten Ausgestaltung der Schülerbeförderung vorzunehmen. Weiter wurde die Verwaltung gebeten, einen Vertreter des Schulverbandes Nortorf zur nächsten Sitzung des Ausschusses einzuladen.

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Anlagen zur Vorlage