05.02.2015 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Der Vorsitzende eröffnet um 16.56 Uhr die Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses und begrüßt die Anwesenden sowie die Gäste.

Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung werden nicht erhoben.

Der Vorsitzende verweist auf die Tischvorlagen zu den TOP’s 3, 5 und 6 sowie auf den Antrag bezüglich des Suchtsymposiums der CDU, der als TOP 8 ergänzt werden soll. Ebenso schlug der Vorsitzende vor, aus Zeitgründen den Punkt Demografischer Wandel/Daseinsvorsorge aus TOP 6 – Bericht der Verwaltung – vorzuziehen.

Auf Antrag des Vorsitzenden beschließt der Sozial- und Gesundheitsausschuss einstimmig, nach der nachstehend ergänzten bzw. erweiterten Tagesordnung ab TOP 3 zu verfahren:

TOP 3 Bericht der Verwaltung: Demografischer Wandel / Daseinsvorsorge:

              Sachstand Personal und Aufgaben

TOP 4 Gewährung von Kreiszuschüssen für die Sprachförderung (Tischvorlage)

TOP 5 Tätigkeitsbericht 2014 des Kreisbeauftragten für Menschen mit Behinderung

TOP 6 Konzept zur Sicherung der Handlungsfähigkeit des Kreises Rendsburg-

              Eckernförde für die Jahre 2014 bis 2016:

              Verfahren und Planung des Projekts „Bedarfsgerechte Weiterentwicklung

              der Angebote zur Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderung

              im gesamten Kreisgebiet und effizienter Ressourceneinsatz“ (Tischvorlage)

TOP 7 Bericht der Verwaltung, u. a.

-          Sachstand verändertes Leitbild Hilfeplanung

-          Strukturvertrag (ehem. Sozialvertrag II) soziale Hilfen in Schleswig-

Holstein: Vertragsverlängerung ab 01.01.2015

-          Sachstand AG § 4 SGB XII

-          Richtlinien zur Übernahme von Kosten der Unterkunft nach dem

SGB II/XII (Erfahrungsbericht)

-          Änderungen des Asylbewerberleistungsgesetzes

-          Entfristung der Vereinbarungen mit den Trägern der fünf Nebenstellen

des Pflegestützpunktes

TOP 8 Suchtsymposium (Antrag der CDU-Fraktion / Tischvorlage)

TOP 9 Verschiedenes