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ALLRIS - Auszug

20.05.2014 - 6 Entwicklungskonzept zur Sanierung und Werterhal...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

In der Sitzung am 17.12.2012 hat der Kreistag beschlossen, für das Jahr 2013 Planungskosten in Höhe von 8.000,00 € für ein innovatives neues Kernwegekonzept zur Verfügung zu stellen.

 

In der Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und Bauausschusses am 24.01.2013 wurde beschlossen, modellhaft für die Ämter Bordesholm, Flintbek und Mittelholstein von einem Planungsbüro ein Kernwegemodell entwickeln zu lassen.

 

Ziel des Entwicklungskonzeptes sollte sein, für die Gemeinden verstärkt EU-Fördermittel für den Ausbau von Wirtschaftswegen für den Förderzeitraum ab 2015 einzuwerben.

 

Der Auftrag zur Entwicklung eines Ausbaukonzeptes wurde an das Ing.-Büro W² in Hohenwestedt erteilt, da dieses Planungsbüro aufgrund der langjährigen Erfahrungen im Ausbau und in der Unterhaltung von Wirtschaftswegen die erforderlichen Fachkenntnisse besitzt.

 

Unmittelbar nach Fertigstellung des Entwicklungskonzeptes hatte das Amt Bordesholm ohne Rücksprache mit dem Kreis die Ämter Flintbek und Mittelholstein zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. In dieser Veranstaltung wurde das Entwicklungskonzept  insbesondere Herrn Reimer Böge als MdEP und Herrn Hans-Josef Thoben vom MLUR vorgestellt und erstmalig verteilt.

 

In der darauf folgenden Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und Bauausschusses am 21.11.2013 berichtete der Ausschussvorsitzende über die Veranstaltung und die Presseberichte. Eine gesonderte Vorstellung des Gutachtens ist jedoch nicht erfolgt.

 

In Zukunft wird verstärkt darauf geachtet, die politischen Vertreter des Kreises Rendsburg-Eckernförde vor einer Publizierung eines vom Kreis in Auftrag gegebenen Gutachtens zu unterrichten.

 

Herr Christiansen erläuterte die weitere Vorgehensweise. Bis zum Sommer 2015 solle ein Handlungsleitfaden unter Beteiligung der Kreise Nordfriesland, Steinburg und evtl. auch des Kreises Rendsburg-Eckernförde erarbeitet werden. Im ersten Schritt seien zunächst 6-8 Mio€ Fördermittel bei der EU angemeldet worden. Nach Erörterung verschiedener Möglichkeiten der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nahm der Hauptausschuss die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

 

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Anlagen zur Vorlage