28.08.2014 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 17.00 Uhr und begrüßt die anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die frist- und formgerechte Einladung werden keine Einwendungen erhoben.

Der Vorsitzende bittet bezüglich TOP 3 um Verlegung der Beschlussfassung auf einen neuen, zusätzlichen Termin des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 25.09.2014, der sich mit diesem Thema befassen soll.

Der Vorsitzende bittet um Aufnahme des interfraktionellen Antrags „Einsetzung einer Arbeitsgruppe NIP“ in der Tagesordnung unter TOP 6 b.

Der Vorsitzende sowie Herr Kaufmann teilen mit, dass sie sich für TOP 6 a für befangen erklären.

Der Ausschuss stimmte allen Punkten zu und beschloss, nach geänderter Tagesordnung zu verfahren.