14.05.2014 - 10 Verschiedenes

Herr Breuer berichtete von gegenwärtig vermehrt gestellten Anfragen nach der Fortsetzung des sogenannten Bildungstarifs über das laufende Schuljahr hinaus. Da vorgesehen sei, nach der Abrechnung des laufenden Schuljahres im Anschluss dem Regionalentwicklungsausschuss über die Erfahrungen bei der Umsetzung des Bildungstarifs zu berichten, schlug Herr Breuer vor, dahingehend Auskunft zu erteilen, dass vorbehaltlich einer künftigen Beratung und ggf. abweichenden Beschlussfassung zu dem Thema zunächst von einer Aufrechterhaltung des Bildungstarifs auszugehen sei. Der Ausschuss nahm zustimmend Kenntnis.

Unter Bezugnahme auf den Tagesordnungspunkt 6 (Antrag der Schule Hochfeld) der Sitzung am 16.04.2014 teilte Herr Fries mit, dass nach ihm vorliegenden Informationen die von Frau Buchholz angeregte Änderung der Schülerbeförderungssatzung ohne finanzielle Auswirkungen für den Kreis bleiben würde.

Herr Breuer berichtete über ein weiteres Gespräch mit der LVS und dem Amt Eiderkanal zum Thema Busanbindung der Gemeinde Schacht-Audorf an den Bahnhaltepunkt Schülldorf. Hier deute sich ein Kompromiss in der Form an, dass ausschließlich zu den Kernzeiten (z. B. vor 09:00 Uhr und nach 16:00 Uhr) eine direkte Anbindung der Gemeinden zwischen Westerrönfeld und Schülldorf – also ohne die Anbindung der Gemeinde Schacht-Audorf – erfolgen könne, während außerhalb der Kernzeiten die Anbindung der Gemeinde Schacht-Audorf ohne Umsteigezwang sichergestellt werden soll. Nach Auskunft der Amtsverwaltung Eiderkanal sollen eigene und befristete Finanzierungsmöglichkeiten eines zusätzlichen Busshuttles für eine direkte Anbindung der Gemeinde Schacht-Audorf an den Bahnhalt Schülldorf innerhalb der Kernzeit geprüft werden. Trotz Nachfrage hätten die Vertreter der LVS allerdings keine Aussagen zu einer möglichen Förderschädlichkeit hinsichtlich einer generellen Linienführung über die Gemeinde Schacht-Audorf getroffen.

Herr Tretbar-Endres teilte mit, dass die SPD Frau Sabrina Jacob als Stellvertreterin im Arbeitskreis Gesamtverkehrskonzept nominiere.

Des Weiteren bemängelte Herr Tretbar-Endres die Anfangszeit des mit Vertretern des INTERREG-Sekretariats vorgesehenen Gespräches am 04. Juni 2014 um 13:30 Uhr. Für Ehrenamtler sei eine Teilnahme zu dieser frühen Zeit kaum möglich. Er bitte darum, derartige Veranstaltungen zukünftig auf den späten Nachmittag zu legen.

Frau Wendel bat um Auskunft über mögliche Prüfergebnisse der Verwaltung zu einem erweiterten Einsatz gemeindeeigener Busse. Herr Breuer sagte eine Berichterstattung für die nächste Sitzung des Ausschusses zu.