04.11.2013 - 4 Vorstellung des Gutachtens zur Mietwerterhebung

Der Vorsitzende begrüßt Herrn Koopmann von der Firma Analyse & Konzepte aus Hamburg. Seitens der Verwaltung wird eine Tischvorlage über die Mietwerterhebung 2013 im Kreis Rendsburg-Eckernförde verteilt. Herr Koopmann erläutert das in der Anlage beigefügte Konzept.

Der Vorsitzende bedankt sich für die Unterlage, die den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage zur Kenntnis gegeben wurde.

Die Verwaltung wird dem Protokoll die Legende zum Konzept (Kommunen nach den     Leistungszentren und Wohnungsmarkttypen) beifügen.

Frau Jeske-Paasch informiert unter Bezugnahme auf die Mitteilungsvorlage darüber, dass beabsichtigt ist, die Grundsätze des Kreises Rendsburg-Eckernförde für die Übernahme

von Kosten der Unterkunft und Heizung nach §§ 35 SGB XII/22 SGB II(Stand 15.12.2008) mit Wirkung vom 01.01.2014 um die Richtwerte aus der Mietwerterhebung zu aktualisieren.

Es folgt eine Diskussion u. a. über die Angemessenheit der Richtwerte. Sobald das gesamte Gutachten zur Mietwerterhebung der Verwaltung vorliegt, erhalten die Ausschussmitglieder Gelegenheit zur Einsichtnahme.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass dieses Thema noch einmal im Ausschuss zu behandeln ist. Es seien diverse Fragen noch offen wie z. B. die  nach einem möglichen Bestandsschutz bei gravierenden für die Bezugsempfängerinnen und -empfänger negativen Abweichungen zwischen den neuen und den alten Grundsätzen. Die Beratungen hierzu wären noch nicht abgeschlossen.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.