17.09.2013 - 5 Regionales Entwicklungskonzept

Nach der Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden informierte die Leiterin des REK-Projektes, Frau Soltau, zunächst über die Projektorganisation sowie den bisherigen Projektverlauf. Aus ca. 50 von den Facharbeitsgruppen erarbeiteten Projekt­ideen seien im Konsens 11 Leitprojekte gebildet worden. Die Auswahl der Leitprojekte bedeute nicht das Ende der übrigen Projektideen. Diese sollten im weiteren Prozess aufgegriffen werden. In dem Zusammenhang würden dann sicherlich auch neue Projekte identifiziert und entwickelt werden. Haushaltsrelevante Projekte würden in jedem Fall der Politik zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Es sei vorgesehen, dass die zuständigen Selbstverwaltungsgremien der beteiligten Gebietskörperschaften im Oktober über die Umsetzung von 2 dieser Leitprojekte (Masterplan Mobilität und Potential-Analyse zur Ost-West-Hauptverbindungsachse) entscheiden sollen. Dabei sei davon auszugehen, dass die Projekte in einem ersten Schritt mit Gutachterkosten verbunden sein werden. Für den Masterplan Mobilität sei von Kosten in Höhe von rd. 25 T€ auszugehen, wobei der genannte Betrag gedrittelt werden solle.

In Kürze werde der Projekt-Endbericht, der im Übrigen alle Projektideen enthalten werde, fertiggestellt sein. Damit ende dann das Projekt „REK“ und es werde über das weitere Vorgehen zu entscheiden sein.  

Auf die Frage, wie die Selbstverwaltung weiterhin am Prozess mitwirken könne, antwortete Frau Soltau, dass eine Einflussnahme der Politik über die Mitarbeit in den Facharbeitsgruppen erfolgen könne.