Kreis Rendsburg-Eckernförde

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Kreistages Rendsburg-Eckernförde

Gremium:: Kreistag des Kreises Rendsburg-Eckernförde

Datum:: Mo., 24.06.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Kreistagssitzungssaal
Ort:: Kreis Rendsburg-Eckernförde, Kaiserstraße 8, 24768 Rendsburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Anträge zur Tagesordnung
Ö 2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3	Anfragen nach § 26 Geschäftsordnung des Kreistages
Ö 3.1	Anfrage nach §26 GO-KT des Abgeordneten Dr. Schunck	VO/2024/203	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.1	Anfrage nach §26 GO-KT des Abgeordneten Dr. Schunck - Antworten von Prof. Ott	VO/2024/203-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Niederschrift über die Sitzung vom 18.03.2024	2024/021
Ö 5	Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ö 5.1	Anträge der SPD-Kreistagsfraktion und SSW-Kreistagsfraktion auf Besetzung der Vertretung des Fachausschusses im Stiftungsrat der Kulturstiftung Kreis Rendsburg-Eckernförde	VO/2024/136-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien - Antrag der SSW-Fraktion	VO/2024/152	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen	VO/2024/198	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien - Antrag der SPD-Fraktion	VO/2024/210	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien - Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Kreisjugendrings	VO/2024/212	ungeändert beschlossen
Ö 6	Wahl von Vorsitzenden oder stellvertretenden Vorsitzenden von Fachausschüssen
Ö 6.1	Antrag der AfD-Fraktion auf Wahl von Ausschussvorsitzenden bzw. stellv. Ausschussvorsitzenden	VO/2023/375-01
Ö 6.1.1	Wahl einer oder eines Vorsitzenden des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur und Bildung		abgelehnt
Ö 6.1.2	Wahl einer oder eines stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses		abgelehnt
Ö 7	Bildung eines Jagdbeirates	VO/2024/190	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 9	Bericht der Verwaltung
Ö 10	Satzung des Kreises über die Anerkennung der notwendigen Kosten für die Schülerbeförderung
Ö 10.1	Anhörung der Schulträger zur Änderung der Satzung des Kreises Rendsburg-Eckernförde über die Anerkennung der notwendigen Kosten für die Schulbeförderung	VO/2024/142	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Zustimmung zur Änderung der Satzung des Kreises Rendsburg-Eckernförde über die Anerkennung der notwendigen Kosten für die Schulbeförderung	VO/2024/092-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Neufassung der Richtlinien des Kreises Rendsburg-Eckernförde für Zuwendungen an politische Jugendorganisationen	VO/2024/141	ungeändert beschlossen
Ö 12	Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen zur barrierefreien Gestaltung von Haltestellen für den öffentlichen Personennahverkehr im Kreis Rendsburg-Eckernförde(Geändert nach Beschluss des Regionalentwicklungsausschusses vom 22. Mai 2024)	VO/2019/089-02	ungeändert beschlossen
Ö 13	Förderung von Digitalen Fahrgastinformations-Anzeigern (DFI): Förderrichtlinie	VO/2024/069-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Satzungsentwurf über die Übernahme der Kostendifferenz für das landesweit einheitliche Bildungsticket	VO/2024/089-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Marketing-Konzept für den Welterbeverein Haithabu-Danewerk e.V.	VO/2024/120	ungeändert beschlossen
Ö 16	Neue Geschäftsanweisung für das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt des Kreises	VO/2024/165	ungeändert beschlossen
Ö 17	Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 115 Abs. 2 S. 1 GO i.V.m. § 57 KrO	VO/2024/167	ungeändert beschlossen
Ö 18	Klimaschutz
Ö 18.1	Antrag der CDU- Kreistagsfraktion auf Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz	VO/2024/163-01	zurückgezogen
Ö 18.1.1	Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz 2024(Nach Beratung im UBA am 10.06.2024 wurde die Richtlinie durch die KSA überarbeitet.)	VO/2024/163-03	ungeändert beschlossen
Ö 18.2	Erweiterung des Klimaschutzfonds um Maßnahmen der Klimaanpassung	VO/2024/077-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Haushalt 2024
Ö 19.1	1. Nachtragshaushalt 2024	VO/2024/173	zurückgezogen
Ö 19.1.1	1. Nachtragshaushalt 2024	VO/2024/173-01	ungeändert beschlossen
Ö 20	Beteiligungsverwaltung
Ö 20.1	Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlichen Rechts: Beschlussfassung über die Änderung der Organisationssatzung	VO/2024/172	ungeändert beschlossen
Ö 21	Verwaltungsangelegenheiten
Ö 21.1	Änderung der Aufbauorganisation der Kreisverwaltung	VO/2024/184-02	zur Kenntnis genommen
Ö 22	Ernennung und Vereidigung von Landrat Ingo Sander für die Wahlzeit vom 01.07.2024 bis zum 30.06.2032

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Kreistag des Kreises Rendsburg-Eckernförde - 24.06.2024

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