Kreis Rendsburg-Eckernförde

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Fr., 10.03.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Audimax in der ACO Academy
Ort:: Am Friedrichsbrunnen, 24782 Büdelsdorf

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 15:36 Uhr)
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
	Stellungnahme des Vorsitzenden des Kreisverbandes des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages
Ö 2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3	Anfragen nach § 26 Geschäftsordnung des Kreistages
Ö 4	Niederschriften
Ö 4.1	Niederschrift über die Sitzung vom 12.01.2023		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Niederschrift über die Sitzung vom 19.01.2023		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse	VO/2023/080	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Kreises Rendsburg-Eckernförde für das Haushaltsjahr 2021	VO/2022/179	ungeändert beschlossen
Ö 7	Zuwanderung.
Ö 7.1	Zuwanderung: Leitlinien zur Vergabe von Integrationsmitteln durch den Kreis Rendsburg-Eckernförde für das Jahr 2023	VO/2023/020-01	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Zuwanderung: Vergabe von Integrationsmitteln - Antrag des Nordkollegs Rendsburg zur Förderung des Integrationsprojekts "Alles frisch!“ vom 01.03.2023 bis zum 30.11.2023	VO/2023/011-01	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Zuwanderung: Vergabe von Integrationsmitteln - Antrag der Gemeinde Damp mit dem Familienzentrum Damp zur Förderung des Integrationsprojekts "Bunte Beete Damp“ vom 01.04.2023 bis zum 31.12.2023	VO/2023/012-01	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Zuwanderung - Vergabe von Integrationsmitteln: Umsetzung der Richtlinie des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein zur Förderung von familienunterstützenden Maßnahmen für Geflüchtete – „Aktionsprogramm familienunterstützenden Maßnahmen für Geflüchtete“ im Kreis Rendsburg-Eckernförde; hier: weitere Freigabe von Mitteln des Kreises aus dem Integrationsbudget	VO/2023/014-01	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Zuwanderung: Vergabe von Integrationsmitteln - Antrag des Vereines Familienwerkstatt e.V. zur Förderung des Integrationsprojekts "Familienwerkstatt" vom 01.02.2023 bis zum 31.01.2024	VO/2023/015-01	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	Zuwanderung: Vergabe von Integrationsmitteln - Folgeantrag des Amtes Bordesholm zur Förderung des Migrationsprojektes an der Lindenschule ab 01.04.2023 bis zum 31.03.2024	VO/2023/018-01	ungeändert beschlossen
Ö 7.7	Zuwanderung: Vergabe von Integrationsmitteln - Antrag der Vereine Wüstenblumen e.V. und der UTS e.V. zur Förderung des Integrationsprojekts "TROTZdem Leben“ vom 01.03.2023 bis zum 29.02.2024	VO/2023/052-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verwaltungsangelegenheiten
Ö 8.1	Informationen zum Verfahren der Wahl einer Landrätin oder eines Landrates 2024	VO/2023/075	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Beteiligungsverwaltung
Ö 9.1	Schleswig-Holsteinisches Landestheater
Ö 9.1.1	Schleswig-Holsteinische Landestheater und Sinfonieorchester GmbH Hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrags	VO/2023/036	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beteiligungsverwaltung
	Herstellung der Nichtöffentlichkeit		ungeändert beschlossen
Ö 11.1	imland gGmbH
	nichtöffentlicher Teil (15:38 - 17:17 Uhr)
N 11.1	imland gGmbH - weitere Informationen nichtöffentlich
	öffentlicher Teil (17:30 - 19:00 Uhr)
Ö 10	1. Nachtragshaushalt 2023
Ö 10.1	1. Nachtragshaushalt 2023	VO/2023/087
Ö 10.2	Fraktionsantrag von Bündnis 90/die Grünen	VO/2023/093
Ö 11	weiter 11 Fortsetzung Beteiligungsverwaltung
Ö 11.1	weiter 11.1 imland gGmbH öffentlich
Ö 11.1.1	Stellungnahme des Anwalts der imland gGmbH	VO/2023/081	zur Kenntnis genommen
Ö 11.1.2	Einräumung von Erbbaurechten - aktualisierter Vertragsentwurf	VO/2023/062-01	geändert beschlossen
Ö 11.1.3	Entwurf einer Absichtserklärung.	VO/2023/078	zur Kenntnis genommen
Ö 11.1.4	Ablauf einer Verschmelzung	VO/2023/071	zur Kenntnis genommen
	zu 11.1.3 (1) Fraktionsantrag von SPD, Bündnis 90/die Grünen und WGK: Absichtserklärung Gründung einer gemeinsamen Klinikgesellschaft	VO/2023/098	abgelehnt
Ö 11.1.5	Abschluss einer Vereinbarung über die wirtschaftliche Zuordnung der Klinikgebäude	VO/2023/073	zur Kenntnis genommen
	zu 11.1.3 (2) weiterer mündlicher Antrag der SPD-Kreistagsfraktion		abgelehnt
Ö 11.1.6	Anwaltliche Stellungnahme - Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit bei Fortführung der imland gGmbH in kommunaler Trägerschaft	VO/2023/089	zur Kenntnis genommen
	zu 11.1.3 (3) weiterer mündlicher Antrag der SPD-Kreistagsfraktion		abgelehnt
Ö 11.1.7	Sanierungsoption „Fortführung der imland gGmbH in kommunaler Trägerschaft“ - Möglichkeit der Schaffung eines Liquiditätspolsters durch Einbringung der Klinikgrundstücke in die imland gGmbH	VO/2023/092	zur Kenntnis genommen
Ö 11.1.8	Kurzgutachten zum medizinischen Konzept in der Absichtserklärung zwischen dem Kreis Rendsburg-Eckernförde und der Landeshauptstadt Kiel	VO/2023/088-01	zur Kenntnis genommen
	zu 11.1.7 Fraktionsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und WGK: Fortführung der imland gGmbH in kommunaler Trägerschaft - Schaffung eines Liquiditätspolsters	VO/2023/099	ungeändert beschlossen
	Herstellung der Nichtöffentlichkeit		ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (19:00 - 19:07 Uhr)
N 12	Personalangelegenheiten
N 12.1	Teilabordnung eines Beschäftigten
N 12.2	Beförderungsangelegenheiten
N 13	Beteiligungsverwaltung
N 13.1	imland gGmbH
N 13.1.1	Kurzgutachten zum medizinischen Konzept in der Absichtserklärung zwischen dem Kreis Rendsburg-Eckernförde und der Landeshauptstadt Kiel
N 13.1.2	Übersicht der Gesellschafterbeiträge in den verschiedenen Szenarien
N 13.1.3	imland gGmbH - Sachstand

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