Kreis Rendsburg-Eckernförde

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses

Gremium:: Sozial- und Gesundheitsausschuss

Datum:: Do., 17.11.2022

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Kreistagssitzungssaal
Ort:: Kreis Rendsburg-Eckernförde, Kaiserstraße 8, 24768 Rendsburg

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Anzeige konfigurieren

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:00 - 19:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Niederschrift über die Sitzung vom 22.09.2022		ungeändert beschlossen
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bericht über die Umsetzung von öffentlich gefassten Beschlüssen des Sozial- und Gesundheitsausschusses	VO/2022/059	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Angelegenheiten des Kreisseniorenbeirates
Ö 6	Angelegenheiten des Beirates für Menschen mit Behinderungen
Ö 6.1	Antrag des Beirates für Menschen mit Behinderungen: Teilnahme des Kreises Rendsburg-Eckernförde am KGA-Beteiligungsprojekt (Kommunaler Gebärdensprach-Avatar - Modulare Gebärdenübersetzung zur Umsetzung der Digitalen Barrierefreiheit für Kommunen und Kreise)	VO/2022/080	ungeändert beschlossen
Ö 7	Integrationsanträge
Ö 7.1	Zuwanderung: Vergabe von Integrationsmitteln - Antrag des BBZ am NOK zur Förderung des Integrationsprojekts " Wertvoll – Wertgleich – Wertschätzend: tolerant, demokratisch und couragiert dem Neuen begegnen“ vom 01.02.2023 bis zum 30.06.2023	VO/2022/012	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Zuwanderung: Antrag zum Haushalt: Antrag des Diakonischen Werkes Altholstein GmbH auf Förderung der Migrationsberatung für Erwachsene Zuwanderer (MBE) für das Jahr 2023	VO/2022/042	abgelehnt
Ö 8	Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zur Übertragung des Ausschussbudgets an die Tafeln im Kreisgebiet	VO/2022/040	ungeändert beschlossen
Ö 9	Haushalt für das Jahr 2023
Ö 9.1	Wesentliche Haushaltspunkte
Ö 9.2	Zuschussanträge 2023
Ö 9.2.1	Haushalt 2023: Antrag Diakonisches Werk des Kirchenkreises Rendsburg-Eckernförde gGmbH für die Bezuschussung der Tafel	VO/2022/488	abgelehnt
Ö 9.2.2	Haushalt 2023: Antrag pro familia zur Förderung der sexuellen Bildung im Kreis-Rendsburg-Eckernförde	VO/2022/489	ungeändert beschlossen
Ö 9.2.3	Haushalt 2023: Antrag pro familia zur Förderung der sexuellen Bildung im Kreis-Rendsburg-Eckernförde: Weitere Informationen zum Antrag	VO/2022/489-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2.4	Haushalt 2023: Antrag des gemeinnützigen Vereins W.I.R. für Rendsburg e. V. auf dauerhafte institutionelle Förderung	VO/2022/041	ungeändert beschlossen
Ö 9.2.5	Haushalt 2023: Antrag der Aktivgruppe DROGE 70 auf Erhöhung der Finanzierung von Präventionsmaßnahmen im Jahr 2023	VO/2022/077	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Anträge der Fraktionen, des Kreisseniorenbeirates und des Beirates für Menschen mit Behinderungen zum Haushalt 2023
Ö 9.3.1	Haushalt 2023: Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke für Hygieneartikel in Schulen	VO/2022/490	zurückgezogen
Ö 9.3.2	Haushalt 2023: Gemeinsamer Antrag zur Finanzierung zweier zusätzlicher Schutzplätze im Frauenhaus	VO/2022/036	ungeändert beschlossen
Ö 9.3.3	Haushalt 2023: Antrag der SSW-Kreistagsfraktion zur Unterstützung der gemeinnützigen Hospizvereine des Kreises Rendsburg-Eckernförde	VO/2022/060	ungeändert beschlossen
Ö 9.3.4	Haushalt 2023: Antrag der Kreistagsfraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und WGK für Maßnahmen zur Umsetzung des Kreisaktionsplans zur UN-Behindertenrechtskonvention	VO/2022/070	geändert beschlossen
Ö 9.3.5	Haushalt 2023: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Projekt "Wohnen für alle" der Brücke Rendsburg-Eckernförde e. V.	VO/2022/075	abgelehnt
Ö 9.3.6	Haushalt 2023: Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und SSW zum Projekt "Wohnen für Alle" der Brücke-Rendsburg-Eckernförde e. V.	VO/2022/098	ungeändert beschlossen
Ö 9.3.7	Haushalt 2023: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion für die Koordination und Beteiligung des Kreises Rendsburg-Eckernförde an der Schaffung von solitären Kurzzeitpflegeplätzen	VO/2022/099	ungeändert beschlossen
Ö 9.3.8	Haushalt 2023: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zur Unterstützung der Arbeit der Bahnhofsmission	VO/2022/100	ungeändert beschlossen
Ö 9.3.9	Haushalt 2023: Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP, SSW und WGK zur Weiterentwicklung und Etablierung des Frauenforums	VO/2022/101	ungeändert beschlossen
Ö 9.3.10	Haushalt 2023: Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und Bündnis 90 / Die Grünen zur Erarbeitung eines Konzepts zur Einrichtung einer kreisweiten dauerhaften Ehrenamtskoordination	VO/2022/103	ungeändert beschlossen
Ö 9.3.11	Haushalt 2023: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Erhöhung des Teilhaushaltes Koordination, Integration und Teilhabe	VO/2022/106	abgelehnt
Ö 9.3.12	Haushalt 2023: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Prüfung einer Finanzierung eines weiteren Frauenhauses im Kreis Rendsburg-Eckernförde	VO/2022/104	abgelehnt
Ö 9.3.13	Haushalt 2023: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Einrichtung eines Härtefallfonds	VO/2022/105	abgelehnt
Ö 9.3.14	Haushalt 2023: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Erhöhung der Zuschüsse für die Suchthilfe	VO/2022/107	ungeändert beschlossen
Ö 9.3.15	Haushalt 2023: Änderungsantrag der FDP-Kreistagsfraktion zum Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zum Projekt "Wohnen für Alle" der Brücke Rendsburg-Eckernförde e. V.	VO/2022/108	zurückgezogen
Ö 9.4	Änderungen zum Haushaltsentwurf
Ö 9.4.1	Haushalt 2023: Bisherige Veränderungsliste	VO/2022/061	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4.2	Haushalt 2023: Sozial- und Gesundheitsausschuss	VO/2022/062	ungeändert beschlossen
Ö 10	Bericht der Verwaltung
Ö 10.1	Reform des Betreuungsrechts	VO/2022/416-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Berichtswesen; Finanzbericht 3. Quartal 2022	VO/2022/071	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Sitzungstermine 2023 des Sozial- und Gesundheitsausschusses	VO/2022/491	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Anfragen gemäß § 26 der Geschäftsordnung für den Kreistag
Ö 13	Verschiedenes

Politik & Verwaltung

Häufig gesucht

Direkt zu

Familie & Soziales

Häufig gesucht

Direkt zu

Gesundheit & Pflege

Häufig gesucht

Direkt zu

Bauen & Mobilität

Häufig gesucht

Direkt zu

Bildung & Kultur

Häufig gesucht

Direkt zu

Umwelt, Tourismus & Wirtschaft

Häufig gesucht

Direkt zu

Direkt zu

Sozial- und Gesundheitsausschuss - 17.11.2022

Grunddaten

Tagesordnung

Meistgeklickt

Unser Service