Kreis Rendsburg-Eckernförde

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses

Gremium:: Sozial- und Gesundheitsausschuss

Datum:: Do., 04.02.2021

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Hohes Arsenal (Bürgersaal)
Ort:: Kulturzentrum Hohes Arsenal, Arsenalstraße 2-10, 24768 Rendsburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:00 - 18:31 Uhr)
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 24.11.2020	SI/2020/SGA/55
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bericht über die Umsetzung von öffentlich gefassten Beschlüssen des Sozial- und Gesundheitsausschusses	VO/2021/693	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anfragen gemäß § 26 der Geschäftsordnung für den Kreistag
Ö 5.1	Anfrage der SSW Kreistagsfraktion zu finanziellen Aufwendungen bei Langzeitarbeitslosigkeit	VO/2021/708	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Mündliche Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Mietwerterhebung
Ö 6	Haushalt für das Jahr 2021
Ö 6.1	Wesentliche Haushaltspunkte
Ö 6.2	Zuschussanträge 2021
Ö 6.2.1	Haushalt 2021: Antrag des Diakonischen Werkes des Kirchenkreises Rendsburg-Eckernförde gGmbH auf Zuschuss für die ökumenische Bahnhofsmission Rendsburg für das Jahr 2021	VO/2020/621	ungeändert beschlossen
Ö 6.2.2	Haushalt 2021: Antrag des Diakonischen Werkes des Kirchenkreises Rendsburg-Eckernförde gGmbH auf Zuschuss für die ökumenische Bahnhofsmission Eckernförde für das Jahr 2021	VO/2020/622	ungeändert beschlossen
Ö 6.2.3	Haushalt 2021: Antrag der Frauenberatungsstelle !Via auf Förderung eines Pilotprojektes zur Bekämpfung von häuslicher Gewalt gegen Frauen im Rahmen der Istanbul-Konvention	VO/2021/680	ungeändert beschlossen
Ö 6.2.4	Haushalt 2021: Antrag der Lebensgemeinschaft Hof Saelde e. V. auf Zuschuss zur Freizeitgestaltung	VO/2021/689	abgelehnt
Ö 6.2.5	Haushalt 2021: Antrag des Vereins Autismus Nord e. V. auf Zuschuss zur Autismus-Beratung und Autismus-Stammtische online	VO/2021/705	ungeändert beschlossen
Ö 6.2.6	Haushalt 2021: Antrag der Aktivgruppe DROGE 70 auf Finanzierung von Präventionsmaßnahmen im Jahr 2021	VO/2021/704	ungeändert beschlossen
Ö 6.2.7	Haushalt 2021: Zuschuss an den Kreisseniorenbeirat	VO/2021/697	ungeändert beschlossen
Ö 6.2.8	Haushalt 2021: Antrag des Vereins W.I.R. für Rendsburg e. V. auf finanzielle Unterstützung des Vereins	VO/2021/711	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2021
Ö 6.3.1	Haushalt 2021: Gemeinsamer Antrag zur dauerhaften Aufnahme in den Haushalt der neu geschaffenen Haushaltsstelle zur Förderung der Akzeptanz für geschlechtliche Vielfalt	VO/2020/627	ungeändert beschlossen
Ö 6.3.2	Haushalt 2021: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Einrichtung eines Gesundheits- und Präventionsfonds	VO/2021/706	abgelehnt
Ö 6.3.3	Haushalt 2021: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Bereitstellung von FFP2-Masken	VO/2021/707	geändert beschlossen
Ö 6.3.4	Haushalt 2021: Gemeinsamer Antrag zur Finanzierung des Frauenhauses	VO/2021/710	ungeändert beschlossen
Ö 6.3.5	Haushalt 2021: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zum Ausbau der Beratung zur Pflege für den Pflegestützpunkt Rendsburg-Eckernförde	VO/2021/730	ungeändert beschlossen
Ö 6.3.6	Haushalt 2021: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion für die Einrichtung einer mobilen Beratungseinheit für den Pflegestützpunkt Rendsburg-Eckernförde	VO/2021/728	ungeändert beschlossen
Ö 6.3.7	Haushalt 2021: Gemeinsamer Antrag für die Durchführung eines Frauenforums im Jahr 2021	VO/2021/737	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Änderungen zum Haushaltsentwurf
Ö 6.4.1	Änderung zum Haushaltsentwurf 2021: Antrag der FDP-Kreistagsfraktion zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Ehrung von besonders verdienten Personen aus dem Ehrenamt im Kreis Rendsburg-Eckernförde	VO/2021/742	zurückgezogen
Ö 6.5	Teilergebnis- und Finanzpläne im Zuständigkeitsbereich des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Ö 6.5.1	Haushalt 2021: Sozial- und Gesundheitsausschuss	VO/2021/709	ungeändert beschlossen
Ö 7	Verwendung des Jahresüberschusses 2019 der Förde Sparkasse	VO/2021/674-002	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Bildung eines Arbeitskreises zur Aktualisierung der Broschüre "Älter werden im Kreis Rendsburg-Eckernförde"
Ö 9	Benchmarkingbericht Sozialhilfe der Kreise in Schleswig-Holstein: Kennzahlenvergleich 2019 (Bericht 2020)	VO/2021/692	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Benchmarkingbericht Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen in Schleswig-Holstein: Kennzahlenvergleich 2019 (Bericht 2020)	VO/2021/690	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Angelegenheiten des Kreisseniorenbeirates
Ö 12	Bericht der Verwaltung
Ö 13	Verschiedenes

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