Kreis Rendsburg-Eckernförde

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Kreistages Rendsburg-Eckernförde

Gremium:: Kreistag des Kreises Rendsburg-Eckernförde

Datum:: Mo., 16.12.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Kreistagssitzungssaal
Ort:: Kreis Rendsburg-Eckernförde, Kaiserstraße 8, 24768 Rendsburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 19:35 Uhr)
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Anfragen nach § 26 Geschäftsordnung des Kreistages
Ö 4	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 5	Bericht über die Umsetzung von öffentlich gefassten Beschlüssen	VO/2019/238	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 16.09.2019	SI/2019/KT/57
Ö 7	Wahl der zweiten Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Ausschüsse gemäß § 32 Abs. 2 Geschäftsordnung für den Kreistag
Ö 7.1	Antrag CDU-Kreistagsfraktion: Wahl der zweiten Stellvertreterinnen und Stellvertreter in Ausschüsse	VO/2019/247	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Antrag SPD-Kreistagsfraktion: Wahl der zweiten Stellvertreterinnen und Stellvertreter in Ausschüssen	VO/2019/249	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Wahl der zweiten Stellvertreterinnen und Stellvertreter in Ausschüssen	VO/2019/251	ungeändert beschlossen
Ö 8	Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ö 8.1	Umbesetzungsantrag der Kreistagsfraktion FDP	VO/2019/150	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Umbesetzungsantrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen	VO/2019/159	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Umbesetzungsantrag der Kreistagsfraktion der SPD	VO/2019/208	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Antrag der WGK Kreistagsfraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen	VO/2019/186	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Umbesetzungsantrag der CDU-Kreistagsfraktion	VO/2019/248	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	Umbesetzungsantrag der Kreistagsfraktion FDP	VO/2019/250	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	Berufung und Abberufung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses	VO/2019/253	ungeändert beschlossen
Ö 9	Schulentwicklungsplanung des Kreises für die öffentlich allgemeinbildenden Schulen im Kreis Rendsburg-Eckernförde	VO/2019/049-001	ungeändert beschlossen
Ö 10	Bildung eines Schulleiterwahlausschusses zur Wahl des Leiters / der Leiterin der Schule an den Eichen in Nortorf	VO/2019/071	ungeändert beschlossen
Ö 10.1	Bildung eines Schulleiterwahlausschusseshier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen	VO/2019/252	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Bildung eines Schulleiterwahlausschusseshier: Antrag der FDP-Keistagsfraktion	VO/2019/256	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Bildung eines Schulleiterwahlausschusseshier: Antrag der WGK Kreistagsfraktion	VO/2019/257	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Bildung eines Schulleiterwahlausschusseshier: Antrag der SPD Kreistagsfraktion	VO/2019/259	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Bildung eines Schulleiterwahlausschusseshier: Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke	VO/2019/260	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	Bildung eines Schulleiterwahlausschusseshier: Antrag der SSW	VO/2019/261	ungeändert beschlossen
Ö 10.7	Bildung eines Schulleiterwahlausschusseshier: Antrag der AfD-Kreistagsfraktion	VO/2019/262	ungeändert beschlossen
Ö 10.8	Bildung eines Schulleiterwahlausschusseshier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion	VO/2019/263	ungeändert beschlossen
Ö 11	Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen zur barrierefreien Gestaltung von Haltestellen für den öffentlichen Personennahverkehr im Kreis Rendsburg-Eckernförde	VO/2019/089	ungeändert beschlossen
Ö 12	Änderung der Satzung des Kreises Rendsburg-Eckernförde über die Heranziehung von kreisangehörigen Städten, Ämtern und amtsfreien Gemeinden zu Aufgaben der Sozialhilfe und der Verordnung des Kreises Rendsburg-Eckernförde zur Aufgabendurchführung derGrundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach den Bestimmungen des 4. Kapitels Zwölftes Sozialgesetzbuch	VO/2019/106	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beteiligungsverwaltung
Ö 13.1	Kenntnisnahme und Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2020 des gemeinsamen Kommunalunternehmens Koordinierungsstelle soziale Hilfen der schleswig-holsteinischen Kreise - Anstalt des öffentlichen Rechts - (KOSOZ AöR)	VO/2019/201	ungeändert beschlossen
Ö 13.2	Beteiligungsverwaltung:Familienhorizonte gGmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages	VO/2019/093-001	ungeändert beschlossen
Ö 13.3	Gründung einer Klimaschutzagentur	VO/2019/973-001-001	vertagt
Ö 14	Abfallwirtschaft Rendsburg-Eckernförde (AWR)
Ö 14.1	Abfallwirtschaft - AWR Festpreisangebot 2020	VO/2019/074	geändert beschlossen
Ö 14.1.1	Abfallwirtschaft - AWR Festpreisangebot 2020, Ergebnis Beratung UBA vom 30.10.2019	VO/2019/074-002	zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	Abfallwirtschaft Rendsburg-Eckernförde (AWR)- Ausschreibung Logistik für Restmüll, Bioabfall und Sperrmüll	VO/2019/889-002	ungeändert beschlossen
Ö 15	Bestellung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt	VO/2019/166	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Kreises Rendsburg-Eckernförde für das Haushaltsjahr 2018	VO/2019/163	ungeändert beschlossen
Ö 16.1	Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Kreises Rendsburg-Eckernförde 2018; Niederschrift über die Sitzung des Unterausschusses Rechnungsprüfung am 14.11.2019	VO/2019/163-001	zur Kenntnis genommen
Ö 17	Neufassung der Satzung des Kreises Rendsburg-Eckernförde über die Entschädigung seiner Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten sowie die weiteren für ihn ehrenamtlich Tätigen	VO/2019/254	geändert beschlossen
Ö 17.1	Neufassung der Entschädigungssatzunghier: Änderungsantrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/die Grünen	VO/2019/255	abgelehnt
Ö 17.2	Neufassung der Satzung des Kreises Rendsburg-Eckernförde über die Entschädigung seiner Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten sowie die weiteren für ihn ehrenamtlich Tätigen	VO/2019/254-001	geändert beschlossen
Ö 18	Haushaltsangelegenheiten
Ö 18.1	Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2020
Ö 18.1.1	Haushalt 2020:Antrag der SPD Kreistagsfraktion - KiTa Sozialarbeit	VO/2019/242-001	abgelehnt
Ö 18.1.2	Haushalt 2020:Antrag Bündnis 90/Die Grünen Kreistagsfraktion - Schülerbeförderung	VO/2019/244-001	abgelehnt
Ö 18.1.3	Haushalt 2020:Antrag der FDP-Kreistagsfraktion - Mobilstationen	VO/2019/245-001	ungeändert beschlossen
Ö 18.1.4	Haushalt 2020:Antrag der SPD-Kreistagsfraktion	VO/2019/265	ungeändert beschlossen
Ö 18.2	Berücksichtigung der Finanzausstattung der kreisangehörigen Kommunen bei der Festsetzung des Kreisumlagehebesatzes für das Haushaltsjahr 2020	VO/2019/200	zur Kenntnis genommen
Ö 18.3	Haushaltsangelegenheiten;Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020	VO/2019/235	ungeändert beschlossen
Ö 18.3.1	Haushaltsangelegenheiten;Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020	VO/2019/235-002	ungeändert beschlossen
Ö 19	Klimaschutzfonds	VO/2019/968-002	ungeändert beschlossen
Ö 20	Verwaltungsangelegenheiten		zur Kenntnis genommen
Ö 20.1	Änderung der Aufbauorganisation	VO/2019/224	zurückgezogen
Ö 20.2	Änderung der Aufbauorganisation	VO/2019/187	zur Kenntnis genommen
Ö 20.3	Änderung der Aufbauorganisation für den Fachbereich Soziales, Arbeit und Gesundheit	VO/2019/209	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (15:00 - 19:35 Uhr)
N 21	Verkauf der Immobilie Königinstraße 1 in Rendsburg
N 22	Bericht über die Umsetzung von nicht öffentlich gefassten Beschlüssen
N 23	Rendsburg Port Authority
N 24	Verwaltungsangelegenheiten

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Kreistag des Kreises Rendsburg-Eckernförde - 16.12.2019

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